Allgemeine Nutzungsbedingungen

für die Nutzung der MIZU-App

Version: 1.0.0

Datum: 10.04.2024

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Vielen Dank, dass du dich für die Nutzung der MIZU-App (nachfolgend auch „MIZU“ oder „Mizu“ genannt) entschieden hast. Bitte beachte, dass die Nutzung der MIZU-App den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „Bedingungen“ oder „Bestimmungen“ genannt) unterliegt. Daher bittet, die Carealytix Digital Health GmbH (nachfolgend „Carealytix“ oder „wir“ genannt) dich, diese Bedingungen, ebenso wie die Datenschutzerklärung der MIZU-App, aufmerksam zu lesen und diese zu akzeptieren. Eine Nutzung der MIZU-App sowie der mit der MIZU-App verbundenen Leistungen ist anderenfalls ausgeschlossen.

Solltest du Fragen zu oder technische Probleme mit der MIZU-App haben, stehen wir dir jederzeit gerne per E-Mail unter info@mizu-app.com zur Verfügung. Dies gilt auch, wenn ein von uns im Rahmen dieser Bedingungen verwendeter Begriff für dich unklar sein sollte oder du Fragen zu diesen Bedingungen insgesamt oder zu den im Rahmen der MIZU-App angebotenen Leistungen hast.

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Was ist die MIZU-App?

MIZU wird durch die Carealytix Digital Health GmbH (Hohendilching 3, 83626 Valley) als mobile Anwendung entwickelt und betrieben. Mittels MIZU bietet Carealytix Unterstützung, durch ein komplettes digitales Toolkit für die chronische Pflege entlang des gesamten CKD-Behandlungspfads, die Hürden und Probleme im Therapie-Alltag zu minimieren. Mit MIZU und den zugehörigen Produkten und Leistungen stellt Carealytix Lösungen zur Verfügung, die u.a. das tägliche Dialyse-Management vereinfacht.

Weitere Produkt-Informationen zu Mizu können unter https://www.mizu-app.com/ eingesehen werden.

Im Rahmen von MIZU und den zugehörigen Produkten und Leistungen werden Informationen und Inhalte breitgestellt, die nach bestem Wissen und Gewissen und mit größter Sorgfalt aus qualitätsgeprüften Quellen zusammengestellt werden. Dennoch möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass unsere Produkte und Dienstleistungen ausschließlich deiner Information und Bewusstseinsbildung dienen, jedoch die Konsultation und Diagnose eines Arztes nicht ersetzen können. Keinesfalls erteilt Carealytix ärztliche Therapieempfehlungen oder medizinische Beratung welcher Art auch immer. Für Fragen zur Krankheit und Therapie empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit einem Arzt. Die Auswertung und fachliche Interpretation jeglicher in den Produkten dargestellter Daten obliegt ausschließlich dir und deinem Nephrologen bzw. Ernährungsberater. Sämtliche Inhalte – unabhängig davon, ob von Carealytix selbst, unseren Kooperationspartnern oder Nutzern zur Verfügung gestellt – sind weder als Ergänzung noch Ersatz zu Informationen eines Arztes oder Apothekers zu verstehen. Ein Arzt oder Apotheker sollte etwaige Therapieentscheidungen keinesfalls auf Basis von MIZU treffen, da die Produkte in ihrem momentanen Produktstand explizit noch kein Medizinprodukt sind und keine medizinische Zweckbestimmung erfüllen, sondern ausschließlich der Bildung und Dokumentation dienen.

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§ 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, für wen und für was diese Bedingungen im Einzelnen gelten sollen. Außerdem erfährst du, wo du jederzeit die aktuelle Fassung dieser Bedingungen abrufen kannst.

Diese Bedingungen beziehen sich auf die Produkte und Leistungen, die im Kontext der MIZU-App seitens Carealytix angeboten werden und sollen die vertragliche Beziehung zwischen dir und Carealytix regeln. Hiervon abweichende Bedingungen werden von uns grundsätzlich nicht anerkannt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn wir der Geltung anderer Bedingungen ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung mit dir zustimmen.
Die Produkte und Leistungen von Carealytix, die im Rahmen der MIZU-App angeboten oder vermittelt werden, dürfen grundsätzlich nur dann von dir genutzt werden, wenn du das 18. Lebensjahr vollendet hast.
Die Produkte und Leistungen von Carealytix richten sich an Verbraucher gemäß § 13 BGB. Hierbei handelt es sich um eine Person, die ein Rechtsgeschäfts zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind. Eine gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung der angebotenen Produkte und Leistungen ist in diesem Zusammenhang ausdrücklich untersagt. Etwas anders gilt nur dann, wenn wir der gewerblichen bzw. kommerziellen Nutzung ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung mit dir zustimmen.
Die aktuelle Fassung dieser Bedingungen kann stets unter www.mizu-app.com/terms abgerufen, heruntergeladen oder ausgedruckt werden.

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§ 2 Leistungsangebot

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, welche Produkte und Leistungen dir im Rahmen der MIZU-App angeboten werden und an welcher Stelle du dich über das Leistungsangebot im Detail informieren kannst.

Kernbestandteil der Produkte und Leistungen, die im Rahmen der MIZU-App angeboten werden, ist die Bereitstellung qualitätsgesicherter Informationen und Inhalte sowie sonstiger klinisch validierter Funktionen und Ressourcen entlang des gesamten CKD-Behandlungspfads (Prävention, Dialyse, Transplantation). Dabei hat es die MIZU-App zum Ziel, den Umgang mit dem persönlichen Gesundheitszustand des Nutzers zu verbessern und diesen als Companion durch seine chronische Erkrankung zu begleiten.
Wir behalten uns das Recht vor, unser Leistungsangebot jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und können dir aus diesem Grund den dauerhaften Bestand bestimmter Informationen und Inhalte nicht garantieren.
Die MIZU-App wird zum kostenfreien Download in den gängigen App-Stores (z.B. Apple AppStore und Google PlayStore) angeboten. Bitte beachte, dass für den Download der MIZU-App jedoch Kosten von Seiten deines Mobilfunkanbieters anfallen können. Hierauf haben wir jedoch keinerlei Einfluss.
Weitere Informationen zu den Produkten und Leistungen im Rahmen der MIZU-App kannst du unter der URL https://www.mizu-app.com/ finden.

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§ 3 Vertragsverhältnis

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, wie auf Grundlage dieser Bedingungen ein Nutzungsvertrag zwischen dir und uns zustande kommt und wann ein Vertrag, der zwischen uns auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossen worden ist, endet.

Damit du die Produkte und Leistungen im Rahmen der MIZU-App nutzen kannst ist der Abschluss eines wirksamen Vertrags zwischen dir und uns auf Grundlage dieser Bedingungen erforderlich. Bei diesem Vertrag handelt es sich der Art nach um einen Nutzungsvertrag, der sowohl dir als auch uns bestimmte Rechte und Pflichten einräumt bzw. auferlegt.
Der Nutzungsvertrag zwischen dir und uns kommt dadurch zustande, dass du die MIZU-App aus einem der gängigen App-Stores auf das von dir verwendete Endgerät (z.B. Smartphone) herunterlädst. Wenn du die App das erste Mal öffnest, wirst du nach deinem CKD-Stadium gefragt und musst der Geltung dieser Bedingungen sowie der Datenschutzerklärung jeweils durch das Setzen eines Hakens in der jeweils hierfür vorgesehenen Checkbox zustimmen. Erst dann erhältst du die Möglichkeit, die
MIZU-App zu nutzen. Bitte beachte, dass eine Nutzung der MIZU-App ohne vorherige Zustimmung zu diesen Bedingungen und der Datenschutzerklärung ausgeschlossen ist. Nachdem du diesen Schritt abgeschlossen hast, erhältst du zunächst Zugriff auf eine in ihrer Funktionsweise eingeschränkte Version der MIZU-App. Erst, wenn du ein kostenfreies Benutzerkonto anlegst, wird der vollständige Funktionsumfang der MIZU-App freigeschaltet. Unter Umständen wirst du in diesem Zusammenhang noch einmal darum gebeten, der Geltung dieser Bedingungen sowie der Datenschutzerklärung durch das Setzen eines Hakens in der jeweils hierfür vorgesehenen Checkbox zuzustimmen.
Ein auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossener Nutzungsvertrag ist in seiner Laufzeit grundsätzlich unbeschränkt und endet daher erst, nachdem dieser von dir oder von uns ordentlich gekündigt wird. Sofern du den Nutzungsvertrag beenden möchtest, kannst du dies tun, indem du dein Benutzerkonto löscht oder uns eine E-Mail an die oben genannten Kontaktdaten schickst und uns auf diesem Wege über deinen Kündigungswunsch informierst. Deine Kündigung werden wir dir per E-Mail bestätigen. Sofern wir den Nutzungsvertrag mit dir kündigen, wirst du hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wir behalten uns das Recht vor, dir ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

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§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, welche Rechte und Pflichten dir im Zusammenhang mit dem zwischen dir und uns auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Nutzungsvertrag eingeräumt bzw. auferlegt werden.

Als Nutzer der Produkte und Leistungen im Rahmen der MIZU-App stehen dir ausschließlich die nach Maßgabe dieser Bedingungen eingeräumten Rechte zu. Insoweit räumt dir der Abschluss eines Nutzungsvertrages auf Grundlage dieser Bedingungen das nicht übertragbare Recht zur sachgerechten Nutzung der Produkte und Leistungen im Rahmen der MIZU-App ein.
Du bist dazu verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, die Dritten den Zugriff auf dein Benutzerkonto unmöglich machen oder zumindest so weit erschweren, dass die Wahrscheinlichkeit des Zugriffs eines unbefugten Dritten deutlich begrenzt ist. Insoweit bist du zur Auswahl eines geeigneten Passworts sowie dessen Geheimhaltung verpflichtet.
Du bist dazu verpflichtet, uns unverzüglich (d.h. ohne schuldhaftes Verzögern) darüber zu informieren, wenn du den bloßen Verdacht hegst, dass deine Zugangsdaten zur App einem unbefugten Dritten offengelegt wurden oder sich ein unbefugter Dritter Zugang zu deinem Benutzerkonto verschafft haben könnte. Wende dich diesbezüglich per E-Mail an die oben genannten Kontaktdaten.
Du bist zur Geheimhaltung deiner Zugangsdaten zur App verpflichtet und darfst diese insbesondere nicht mit Dritten zum Zwecke des sog. Account-Sharings teilen.
Du bist dazu verpflichtet, die Inhalte und sonstigen Funktionen unserer App ausschließlich sachgerecht und im Rahmen der vorgegebenen Zweckbestimmung zu nutzen.
Du bist dazu verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

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§ 5 Rechte und Pflichten von Carealytix

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, welche Rechte und Pflichten uns im Zusammenhang mit dem zwischen dir und uns auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Nutzungsvertrag eingeräumt bzw. auferlegt werden.

Wir werden auf Grundlage des wirksam geschlossenen Nutzungsvertrages dazu verpflichtet, dir die Möglichkeit zur Nutzung der Produkte und Leistungen im Rahmen der MIZU-App einzuräumen.
Ferner sind wir dazu verpflichtet, die ordnungsgemäße Beschaffenheit der MIZU-App sowie die Verfügbarkeit (95 %) sicherzustellen.
Sofern Produkte oder Leistungen im Rahmen der MIZU-App eine medizinische Zweckbestimmung aufweisen und in diesem Zusammenhang unter den Rahmen des geltenden Medizinprodukterechts zu fassen sind, haben wir grundsätzlich für die Herstellung und Aufrechterhaltung der Konformität mit diesen gesetzlichen Vorgaben zu sorgen.
Wir behalten uns das Recht vor, dich jederzeit aus wichtigem Grund und nach eigenem Ermessen temporär zu sperren oder endgültig von der Nutzung der Produkte und Leistungen im Rahmen der MIZU-App auszuschließen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn du gegen diese Bedingungen verstößt oder die angebotenen Produkte und Leistungen außerhalb der von uns vorgegebenen Zweckbestimmung nutzt.

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§ 6 Gewährleistungsrechte und Garantien

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, auf welche Rechte du dich – als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB – berufen kannst und informieren dich zudem in Bezug auf gegebenenfalls angebotene Garantien (z.B. im Hinblick auf die Verfügbarkeit der MIZU-App).

Unsere Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich ausschließlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften – insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
Wir geben grundsätzlich keine Garantien ab. Soweit ausnahmsweise doch von uns Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten hierzu aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die wir dir – gesondert zu diesen Bedingungen – vor Vertragsabschluss in Textform zur Verfügung gestellt haben.
Wir gewährleisten grundsätzlich eine Verfügbarkeit unseres Leistungsangebotes von mindestens 95 Prozent. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen an Servern und/oder der MIZU-App selbst Wartungsarbeiten vorgenommen werden. Über geplante Wartungsarbeiten werden wir dich mit angemessener Vorlaufzeit per E-Mail informieren.

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§ 7 Haftungsausschluss

In diesem Abschnitt klären wir dich über unsere Verantwortung als Anbieter der Produkte und Leistungen im Zusammenhang mit der MIZU-App auf und erläutern dir, in welchen Fällen wir für Schäden haften und in welchen Fällen unsere Haftung ausgeschlossen ist.

Bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder bei arglistiger Täuschung, in Fällen der groben Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, in den Fällen des § 288 Abs. 6 S.1 BGB sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, haften wir dir gegenüber nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Aufwendungs- und Schadensersatz.
Ferner haften wir dir gegenüber im Falle einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz. Zu den Kardinalpflichten gehören alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden sowie solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Soweit die Verletzung von Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschieht und nicht zu einer Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit führt, sind deine Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen uns – gleich aus welchem Rechtsgrund, aber insbesondere aus der Verletzung von Pflichten aus einem bestehenden oder einem vorvertraglichen Schuldverhältnis (z.B. i.S.d. § 311 Abs.2 BGB) sowie aus § 311a Abs.2 BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.
Für, als solche gekennzeichnete, Leistungen Dritter, die weder unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen sind, übernehmen wir keine Haftung. Werden diese Leistungen aufgrund eines Vertrages mit dir erbracht, wird bezüglich der Haftung auf die jeweiligen Vertragsbedingungen des entsprechenden Drittanbieters verwiesen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die aufgrund fehlerhafter oder falscher Datensätze oder fehlerhafter Behandlung durch einen Leistungserbringer entstehen. Hierfür ist dir gegenüber allein der jeweilige Leistungserbringer verantwortlich.
Gegebenenfalls bestehende gesetzliche Haftungsprivilegien bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt. Soweit unsere Haftung als Anbieter nach den vorstehenden Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dieser Haftungsausschluss auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Eine Änderung der Beweislast zu deinem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Deine Ansprüche auf Schadensersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab dem gesetzlichen Fristbeginn.

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§ 8 Widerrufsbelehrung

In diesem Abschnitt klären wir dich – als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB – über dein gesetzlich bestehendes Widerrufsrecht und dessen Folgen auf. Dabei gilt dein Recht zum Widerruf nicht uneingeschränkt, sondern kann unter bestimmten Voraussetzungen ganz oder teilweise ausgeschlossen sein.

Widerrufsrecht:
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch, dass du die Mitteilung über die Ausübung dieses Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem du als Verbraucher dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.
Folgen des Widerrufs:
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht. Erfolgte unsere Leistung bisher unentgeltlich, dann hast du keinen Anspruch auf Rückerstattung.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Muster-Widerrufsformular:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: _____________ (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _______________ (*)
Bestellt am _________________(*)/erhalten am:______________(*):
Name des/der Verbraucher(s) ____________________________
Anschrift des/der Verbraucher __________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher __________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum __________________________________
(*) Unzutreffendes streichen

Ihren Widerruf können Sie entweder per Post an

Carealytix Digital Health GmbH
Hohendilching 5
83626 Valley

oder per E-Mail an info@mizu-app.com senden.

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§ 9 Urheberrechte und geistiges Eigentum

In diesem Abschnitt klären wir dich über den Umgang mit Urheberrechten und geistigem Eigentum im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen im Rahmen der MIZU-App auf und erläutern wie mit diesen umzugehen ist.

Alle Inhalte im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen im Rahmen der MIZU-App einschließlich, aber nicht ausschließlich beschränkt auf Texte, Grafiken, Logos, Icons, Bilder, Soundclips, Videoclips, Datenzusammenstellungen, Layouts, zugrundeliegender Code und Software, stehen im Eigentum des Anbieters oder wurden von diesem lizenziert. Bereitgestellte Inhalte dürfen ohne schriftliche Genehmigung durch den Anbieter weder weiterverwendet oder anderweitig reproduziert werden, sofern diesbezüglich keine gesetzlichen Ausnahmetatbestände bestehen.
Wenn du Inhalte im Rahmen unserer App melden möchtest und du der Eigentümer oder der benannte Vertreter des Eigentümers der Rechte an den Inhalten bist, von denen du glaubst, dass sie gegen das Urheberrecht verstoßen, möchten wir dich bitten uns dies per E-Mail an die oben aufgeführten Kontaktdaten mitzuteilen.

§ 10 Verarbeitung personenbezogener Daten

In diesem Abschnitt klären wir dich darüber auf, dass wir im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen im Rahmen der MIZU-App personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erheben und verarbeiten. Außerdem informieren wir dich darüber, an welcher Stelle du weitere Informationen über die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten finden kannst.

Wir erheben und nutzen zur Anbahnung sowie zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dir deine personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr.1 DSGVO. Personenbezogene Daten sind danach alle Informationen, die einer bestimmten Person (z.B. dir) zugeordnet werden können. Hierzu zählen unter anderem deine Rechnungsanschrift oder auch Zahlungsinformationen.
Einzelheiten über die Verwendung von und unseren Umgang mit deinen personenbezogenen Daten, kannst du unserer Datenschutzerklärung entnehmen. Die jeweils aktuelle Fassung unserer derzeit gültigen Datenschutzerklärung kannst du jederzeit unter https://www.mizu-app.com/data-privacy abrufen, herunterladen und ausdrucken.

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§ 11 Schlussbestimmungen

In diesem Abschnitt tragen wir einzelne Bestimmungen zusammen, die grundsätzlich für ein Vertragsverhältnis zwischen dir und Carealytix relevant sind, thematisch jedoch in keinen der anderen Abschnitte passen.

Die für einen Vertragsabschluss mit dir zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch. Wir behalten uns das Recht vor, in Zukunft auch weitere Vertragssprachen anzubieten. Sollten wir zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dir bereits mehrere Vertragssprachen anbieten, ist die deutsche Sprachfassung dieser Bestimmungen im Falle von Widersprüchen maßgeblich.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem, auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Vertrages zwischen dir und uns, ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Vertrages ist grundsätzlich unser Geschäftssitz, sofern dem keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
Erfüllungsort für alle vertraglichen Pflichten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Vertrages ist unser Geschäftssitz.
Der Vertragstext wird, ebenso wie diese Bestimmungen, von uns gespeichert und kann dir daher auch noch zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich von uns zur Verfügung gestellt werden (Vertragstextspeicherung).
Sofern es sich bei dir um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt, sind wir dazu verpflichtet, dich auf das Bestehen der Streitbeilegungsplattform der EU (sog. OS-Plattform) hinzuweisen. Diese Plattform soll für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern genutzt werden, ohne dass dafür ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der OS-Plattform ist die EU-Kommission zuständig. Du kannst die OS-Plattform über den nachfolgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/odr&nbsp. Wir weisen dich darauf hin, dass wir nicht dazu verpflichtet und auch nicht dazu bereit sind, an einem solchen Verfahren zur Streitbeilegung teilzunehmen (Online-Streitbeilegung).
Änderungen der vorliegenden Bestimmungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Ziffer (Schriftformerfordernis).
Wir behalten uns das Recht vor, diese Bestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, um auf gesetzliche oder wirtschaftliche Entwicklungen angemessen reagieren zu können. Sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist, werden wir für die Änderung dieser Bestimmungen im Zweifel auch deine ausdrückliche Einwilligung einholen. Im Übrigen wirst du über Änderungen dieser Bestimmungen rechtzeitig auf geeignetem Wege informiert (Änderungsvorbehalt).

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